Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Jürgen Koppelin
Antwort von Jürgen Koppelin
FDP
• 29.09.2010

(...) Kriminelle können ebenso gut mit dem Auto durch Straßen fahren und sich die Viertel direkt ansehen. Ich persönlich glaube nicht, dass die Googles Geo-Dienste hier ein neues Risiko schaffen. (...)

Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort von Sahra Wagenknecht
BSW
• 04.10.2010

(...) Die LINKE fordert daher, die Rechte der Mieter deutlich auszuweiten. Die Möglichkeit etwa, die Mieten im Zeitraum von drei Jahren um bis zu 20 Prozent zu erhöhen, muss endlich beendet werden. (...)

Portrait von Christian Schmidt
Antwort von Christian Schmidt
CSU
• 03.11.2010

Sehr geehrter Herr Schmidt,

Ihre Zuschrift habe ich erhalten. Ich verweise Sie auf die Beantwortung der Fragen von Herrn Werner Kopper vom 25.09. sowie 15.10.2010.

Mit freundlichen Grüßen

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 23.09.2010

(...) Tatsächlich sind wir der Meinung, dass es einen Rassismus gibt, der nicht wie der klassische Rassismus biologische, sondern - angeblich ebenso unhintergehbare - kulturelle Unterschiede betont und diese als Rechtfertigung für Diskriminierungen und Ausschlüsse heranzieht. Zum rhetorischen Repertoire dieses kulturellen Rassismus gehört u.a. die in der besagten Studie zitierte Rede von der "Überfremdung". (...)

Portrait von Philipp Murmann
Antwort von Philipp Murmann
CDU
• 24.09.2010

Sehr geehrter Herr Klembt,

ich möchte mit den Bürgerinnen und Bürgern direkt und ohne Umwege über Dritte, wie in diesem Falle Abgeordnetenwatch, kommunizieren.

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