Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 27.09.2010

(...) inzwischen habe ich mich bereits an die Fraktionsvorsitzenden von SPD und Grüne mit der Frage gewandt, ob wir gemeinsam ein Normenkontrollverfahren gegen das verabreden können, was die Mehrheit des Bundestages in Bezug auf Hartz IV beschließen wird. Sollten SPD und Grüne nicht einverstanden sein, haben wir leider nicht genügend Abgeordnete, um eine solche Klage zu erheben. (...)

Frage von Sandro S. • 24.09.2010
Portrait von Josef Göppel
Antwort von Josef Göppel
CSU
• 01.10.2010

(...) Ich halte es für selbstverständlich, dass die Kernkraftwerksbetreiber die vollständigen Endlagerkosten tragen müssen. Um sicherzustellen, dass die dafür gebildeten Rücklagen auch tatsächlich in Zukunft zur Verfügung stehen, halte ich die Einrichtung eines Fonds unter staatlicher Kontrolle für sinnvoll. Investitionen in erneuerbare Energien sind auch für Kernkraftwerksbetreiber eine Investition in die Zukunft. (...)

Frage von Sandro S. • 24.09.2010
Portrait von Ralph Lenkert
Antwort von Ralph Lenkert
Die Linke
• 30.09.2010

(...) Vielleicht bin ich durch die Methoden und Halbwahrheiten der Atomlobby, welche ich in den letzen Monaten erlebte auch etwas empfindlich geworden. Ein Beispiel, in der Anhörung zum Vertrag zwischen den Energiekonzernen und der Bundesregierung sagte der Gutachter der Bundesregierung eine Megawattstunde Atomstrom hätte Erzeugungskosten von 11,40 Euro. (...)

Frage von Sandro S. • 24.09.2010
Portrait von Undine Kurth
Antwort von Undine Kurth
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 27.10.2010

(...) Im Übrigen: Deutsche Atomkraftwerke werden immer maroder. (...) Die Atomlobby versucht seit Jahren, das Sicherheitsproblem der Atomkraftwerke wegzureden. (...)

Portrait von Marie-Luise Dött
Antwort von Marie-Luise Dött
CDU
• 11.10.2010

(...) Ich freue mich sehr, daß sich ein Schülerparlament im Landtag von Thüringen mit dem Thema „Die Energie der Zukunft“ befaßt hat. Wie Sie sicher in den Medien verfolgt haben, ist die Entscheidung für eine klimaverträgliche, sichere und bezahlbare Energieversorgung derzeit ein Kernthema der deutschen Politik. Das gerade vorgelegte Energiekonzept der Bundesregierung enthält unsere anspruchsvollen Ziele in diesem Bereich und zeigt, welchen Energiemix wir bis zum Jahr 2050 brauchen. (...)

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