
(...) Sie haben Recht damit, dass aufgrund von Umweltbelastungen auch Emissionen aus Schiffsmotoren weiter zu reduzieren sind und umweltfreundlichere Antriebe voranzubringen sind. Mir ist bekannt, dass dazu an einer Richtlinienverschärfung gearbeitet werden soll. (...)


(...) Deshalb muss der Polizeieinsatz sorgfältig untersucht werden. Dabei muss man den nötigen Mut zur Objektivität und Ehrlichkeit haben und fragen, welche Ereignisse letztlich zu dem Wasserwerfereinsatz geführt haben, ohne dabei zu verallgemeinern oder vorschnelle Schlüsse zu ziehen. Dies gilt ganz besonders angesichts der Tatsache, dass die Stuttgarter Polizei in den letzten Monaten bei vielen großen Einsätzen im Zusammenhang mit Stuttgart 21 gezeigt hat, dass sie die Einsätze deeskalierend bewältigt hat. (...)

(...) Die über 170.000 bekannt gewordenen BSE-Fälle bei Rindern betrafen ganz überwiegend Großbritannien. (...) Dies zeigt sich an dem EU-weit deutlichen Rückgang der BSE-Fälle. Im Jahr 2010 wurden in den EU-Mitgliedstaaten insgesamt 44 BSE-Fälle verzeichnet. (...)

