Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Ulrike Flach
Antwort von Ulrike Flach
FDP
• 06.10.2010

(...) Das ist die größte Belastung dieser Branche, die es jemals gegeben hat. Ich glaube, dass Realität und veröffentlichte Meinung in diesem Fall sehr weit auseinanderklaffen und manche Akteure des Gesundheitswesens, die im "Spiegel" oder anderswo Interviews geben, nicht frei von Eigeninteressen sind. (...)

Portrait von Karl Schiewerling
Antwort von Karl Schiewerling
CDU
• 11.10.2010

(...) mir ist nicht bekannt, dass die Bundeskanzlerin eine weitere teilweise Privatisierung der Bundesagentur für Arbeit plant. (...) Davon steht nichts im Koalitionsvertrag und ich hielte dies für falsch. (...)

Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort von Sigmar Gabriel
SPD
• 15.10.2010

(...) Wir bleiben dabei: Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger jetzt das Wort haben. Mit einem Volksentscheid wollen wir dem Projekt zusätzliche Legitimität geben. Denn wir sehen den massenhaften Protest auch als ein Signal des Misstrauens gegen die Politik. (...)

Portrait von Alexander Funk
Antwort von Alexander Funk
CDU
• 08.10.2010

(...) Das Thema „Volksentscheid“ wird uns sicherlich noch lange beschäftigen, wobei es einen aktuellen Antrag für den CDU-Bundesparteitag hierzu meines Wissens nicht gibt. Aber was nicht ist, kann ja noch kommen. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 22.11.2010

(...) ich beantworte keine Fragen bei abgeordnetenwatch, die weder eine Anrede noch eine Grußformel enthalten. (...)

E-Mail-Adresse