Frage von Timo Q. • 11.10.2010
Frage von Thomas S. • 11.10.2010
Antwort 20.10.2010 von Volker Wissing parteilos
(...) Ich halt es für wichtig, die Frage der Strukturreform nicht von der Steuersenkung zu trennen. Das Steuerkonzept der FDP umfasst schließlich eine Vielzahl von Maßnahmen, das geht über das Bürgergeld bis hin zur Einführung eines Drei-Stufen-Tarifs. (...)
Frage von Arne J. • 11.10.2010
Antwort 19.11.2010 von Philipp Mißfelder CDU
Vielen Dank für Ihre Mail.
Frage von Michael B. • 11.10.2010
Frage von Michael B. • 11.10.2010
Antwort 20.10.2010 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrter Herr Bartsch,
Frage von Henrik M. • 11.10.2010
Antwort 29.10.2010 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Ich halte das Terrorcamp-Gesetz einerseits für rechtsstaatlich sehr bedenklich, andererseits soll das Gesetz ein Gefühl der Sicherheit vermitteln, das aus meiner Sicht trügerisch ist. In der Debatte sehe ich einen relevanten Denkfehler: Wer bereit ist, sich zum Terroristen ausbilden zu lassen und danach einen Gewaltakt zu verüben, wird sich davon durch Strafandrohung per deutschem Gesetz nicht mehr abbringen lassen. (...)