Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 29.11.2010

Sehr geehrter Herr Glaser,

ich habe darauf hingewiesen, dass ich es besser gefunden hätte, wenn Garrelt Duin im Parteivorstand, dessen Mitglied er ist, die Kritik der Seeheimer angesprochen hätte, nicht aber in aller Öffentlichkeit.

Portrait von Kirsten Lühmann
Antwort von Kirsten Lühmann
SPD
• 21.01.2011

(...) der Abzug von 60 Euro betrifft einen Rentner mit Minimalrente genauso wie einen Rentner, der die Höchstrente bezieht. Dasselbe trifft auf Pensionäre zu, ihnen werden 60 Euro abgezogen, sowohl bei niedriger Pensionsstufe als auch bei hoher Pensionsstufe. (...)

Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort von Sigmar Gabriel
SPD
• 03.12.2010

(...) Ich finde eine solche Diskussion nach einer schweren Wahlniederlage richtig und gut. Wir haben in den letzten zwölf Monaten viele Fragen geklärt, die sich aus unserer elfjährigen Regierungszeit ergeben haben. (...)

Portrait von Rainer Arnold
Antwort von Rainer Arnold
SPD
• 03.12.2010

(...) Zu dem Konzept eines freiwilligen Wehrdienstes, das - wie Sie sicher wissen - eine Idee meiner Fraktion, der SPD war - habe ich in der Tat Kritik geäußert. Die ursprüngliche Idee war doch, ein Konzept aus einem Guss für _alle_ freiwilligen Dienste zu machen. (...)

Portrait von Stephan Thomae
Antwort von Stephan Thomae
FDP
• 16.12.2010

(...) Ich gebe Ihnen Recht, dass eine bedingungslose Gewährung des Grundeinkommens viele Prüfungen und Kontrollen überflüssig machen würde. Das bedingungslose Grundeinkommen ist jedoch ungerecht und unsozial all denen gegenüber, die ihr Einkommen mit Fleiß, Entbehrung und Risiko erwirtschaften. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 06.12.2010

(...) Abgesehen davon, halte ich die gesamte Regelung hinsichtlich der 8 Euro für falsch. Sie wurde von Union und SPD im Bundestag beschlossen und war der Einstieg in die Kopfpauschale. Denn den Betrag müssen alle Versicherten unabhängig von ihrem Einkommen tragen. (...)

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