Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Dirk Niebel
Antwort von Dirk Niebel
FDP
• 20.01.2011

(...) Beteiligte Staaten wollen ebenso wie Aufständische ihre eigene Sicht der Dinge gedruckt sehen. Eine Vor-Ort-Berichterstattung in Kriegsgebieten ist notwendig. Aber sie wird auch immer gefährlicher, da immer mehr Journalisten verletzt, gekidnappt oder umgebracht werden. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 11.01.2011

(...) Ihre Vorstellung würde darauf hinauslaufen, die Parteien zu bestimmten Koalitionen zu zwingen. Das ist äußerst problematisch. (...)

Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort von Alexander Dobrindt
CSU
• 27.05.2011

Sehr geehrter Herr Fehr,

vielen Dank für Ihre Frage. Für die Beantwortung darf ich Sie auf meine Antwort an T. B. verweisen.

Mit freundlichen Grüßen

Alexander Dobrindt MdB

Portrait von Michael Fuchs
Antwort von Michael Fuchs
CDU
• 13.01.2011

Sehr geehrter Herr Poedtke,

vielen Dank für Ihren Beitrag vom 6. Januar. Zu Ihren Anregungen bzgl. der Deutschen Bahn fragen Sie bitte einen Bahnexperten.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Michael Fuchs MdB

Portrait von Ilse Aigner
Antwort von Ilse Aigner
CSU
• 21.01.2011

(...) Verunreinigte Lebensmittel können und dürfen wir in der Bundesrepublik nicht akzeptieren. Selbst wenn die Dioxinwerte in den belasteten Lebenswerten nur knapp über der Unbedenklichkeitsgrenze liegen und bei ausgewogener Ernährung nicht gesundheitsgefährdend sind, muss entschlossen und mit Bedacht gehandelt werden. (...)

Portrait von Christine Scheel
Antwort von Christine Scheel
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 17.01.2011

(...) Das Problem, dass Sozialämter die Eltern von Bezieherinnen und Beziehern von Grundsicherung bei Erwerbsminderung zur Abtretung des Kindergeldanspruchs bewegen möchten, ist in unserer Fraktion bekannt. Wir teilen ihre Auffassung, dass dies rechtswidrig und auch nicht durch irgendein bestehendes Gerichtsurteil gedeckt ist. (...)

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