Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Ute Vogt
Antwort von Ute Vogt
SPD
• 03.02.2011

(...) Da für Selbständige in der Regel keine Pflicht zur Beitragszahlung in die Sozialversicherung besteht, bestehen nach einer Anzahl von Jahren der Selbständigkeit auch keine Ansprüche aus dem Versicherungssystem mehr, in das nicht eingezahlt wird. Das bedeutet, dass Ansprüche auf Versicherungsleistungen, die durch Beiträge während der Zeit als abhängig Beschäftigter erworben wurden, nach einer bestimmten Frist verfallen. Arbeitslosigkeit ist eines der Risiken, deren Absicherung vor Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit zu bedenken ist. (...)

Portrait von Ute Vogt
Antwort von Ute Vogt
SPD
• 28.01.2011

(...) Darüber hinaus benötigen wir für die Leiharbeitsbranche einen Mindestlohn, denn Arbeit muss sich lohnen: Wir wollen eine unterste Lohngrenze für verleihfreie Zeiten festlegen, unter die die Löhne und Gehälter nicht fallen dürfen. Vorrangiges Ziel unseres Antrags ist die Schaffung von festen Normalarbeitsverhältnissen. (...)

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Antwort von Peter Ramsauer
CSU
• 01.03.2011

(...) Auch als Bundesminister habe ich im Zusammenhang mit der Grundsteinlegung der neuen Botschaft in Kabul im vergangenen Herbst einen Zwischenhalt in Mazar y Sharif eingelegt, um die Fortschritte in Afghanistan mit eigenen Augen sehen zu können. (...)

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Antwort von Annette Schavan
CDU
• 31.01.2011

(...) Ein Rückzug der Bundeswehr zum jetzigen Zeitpunkt würde lediglich dazu führen, alle Fortschritte, die bisher gemacht worden sind, in Frage zu stellen. Auch die Sicherheit in Deutschland ist direkt vom Erfolg der Afghanistan-Mission abhängig. (...)

Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort von Wolfgang Schäuble
CDU
• 16.02.2011

(...) wie Sie oben stehendem Abstimmungstableau entnehmen können, habe ich der Verlängerung des Einsatzes deutscher Streitkräfte im Rahmen des Einsatzes der ISAF in Afghanistan um ein weiteres Jahr zugestimmt. (...)

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