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Hans-Peter Uhl
CSU
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Frage von Manuela P. •

Frage an Hans-Peter Uhl von Manuela P. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Uhl,

in Erwartung der Abstimmung am 28.01.11 und Ihrer Stimme am 03.12.10 zum IASF Einsatz erbitte ich Ihre Stellungnahme.
Ich gehe davon aus, dass Ihnen alle Gründe gegen diesen ungewinnbaren Krieg bekannt sind. Die UN Mandate der letzten Jahre enttäuschen, hat der Sicherheitsrat doch darauf verzichtet andere Option, wie einen Blauhelmeinsatz, in Erwägung zu ziehen.
Ihnen dienen die Mandate als Argument, aber sie entbinden Sie nicht von Ihrer persönlichen Verantwortung für jeden Toten in diesem Krieg.
Bleibt die Angst vor Terror, die man uns immer nahelegt. "Peter Strucks Satz; unsere Sicherheit werde am Hindukusch verteidigt; stellt die Realität auf den Kopf. Unsere Sicherheit wird durch den Afghanistankrieg gefährdet. Alle Politiker wissen das. Wer Aufständische mit Bomben bekämpft, tötet immer auch Unschuldige. Mit jedem unschuldig Getöteten wächst der Terror nicht nur in Afghanistan,sondern weltweit. In Deutschland muss der Innenminister Terroristen jagen, die der deutsche Verteidigungsminister durch das Töten afghanischer Zivilisten züchtet. Wir betreiben in Afghanistan ein Terrorzuchtprogramm." Zitat J.Todenhöfer ehem. MdB/CDU.
Deutschland hat die Chance jetzt aus diesem Krieg auszusteigen.Die nächsten beiden Jahre werden wir als nicht- ständiges Mitglied im UN Sicherheitsrat vertreten sein. Dies ist nicht nur eine Ehre, sondern schränkt leider auch unsere Autonomie ein. Wird im Oktober 2011 das UN Mandat für ISAF Einsatz verlängert, stehen wir in besonderer Pflicht es zu erfüllen. Die Mehrheit des Volkes ist gegen diesen Krieg.
VERLÄNGERN WIR UM EIN JAHR, FÜHREN WIR DIESEN KRIEG NOCH DREI JAHRE!!! Frau Merkel hat dies mit der Ankündigung des Abzuges für 2014 bereits bestätigt.

Wie werden Sie stimmen?

Mit freundlichen Grüßen Manuela Pagels

Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort von
CSU

Sehr geehrte Frau Pagels,

mein Abstimmungsverhalten können Sie im Internet leicht ausfindig
machen. Ich habe mit meiner Fraktion gestimmt, weil mich die abgewogene
Position meiner fachlich zuständigen Kollegen überzeugt.

Hier finden Sie die Plenarreden meiner Kollegen aus Anlass der Abstimmung:
http://www.cducsu.de/Titel__fortsetzung_der_beteiligung_bewaffneter_deutscher_streitkraefte_an_dem_einsatz_der_internationalen_s/TabID__1/SubTabID__2/InhaltTypID__12/InhaltID__3536/BtID__3536/Inhalte.aspx

Ferner verweise ich auf diese aktuelle Zusammenstellung von Fragen und
Antworten zum Afghanistaneinsatz:
http://www.uhl-csu.de/cm/upload/4_110124_cducsu_Afghanistan.pdf

Mit freundlichen Grüßen
Uhl