Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Jürgen Trittin
Antwort 22.02.2011 von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Dies sehen auch viele Unternehmen so. Die Rückgabe von Elektroschrott soll durch das Kreislaufwirtschaftsgesetz erleichtert werden, indem die Gelbe Tonne Plus eingeführt wird, in der neben Verpackungsmüll dann auch Elektroschrott gesammelt würde. (...)

Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort 16.03.2011 von Mechthild Dyckmans FDP

(...) Ein häusliches Arbeitszimmer ist ein Raum, der seiner Lage, Funktion und Ausstattung nach in die häusliche Sphäre des Steuerpflichtigen eingebunden ist, vorwiegend der Erledigung gedanklicher, schriftlicher, verwaltungstechnischer oder- organisatorischer Arbeiten dient und ausschließlich oder nahezu ausschließlich zu betrieblichen und/oder beruflichen Zwecken genutzt wird. (...)

Portrait von Nicole Maisch
Antwort 11.03.2011 von Nicole Maisch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Sollte dies in vielen Fällen bisher nicht erfolgt sein liegt dies daher ausschließlich an der mangelhaften Personalausstattung der Finanzämter. Die grüne Bundestagsfraktion fordert die Steuerverwaltung von den Ländern auf den Bund zu übertragen, weil die Länder derzeit kein großes eigenes Interesse an einer funktionierenden Steuerverwaltung haben. Dadurch entgehen den öffentlichen Kassen jedes Jahr Milliardenbeträge. (...)

Frage von Mechthild M. • 17.02.2011
Frage an Ulla Jelpke von Mechthild M. bezüglich Jugend
Portrait von Ulla Jelpke
Antwort 21.02.2011 von Ulla Jelpke Die Linke

(...) Die Veränderungen im SGBII sind noch nicht verabschiedet, derzeit scheinen sich die Verhandlungen im Vermittlungsausschuss allerdings einem Ergebnis zu nähern. Weiterhin soll aber an dem vorliegenden Entwurf festgehalten werden, der keine Erhöhung des Kinderregelsatzes vorsieht, sondern statt dessen das "Bildungspaket" einführt. (...)