Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Claudia Bögel-Hoyer
Antwort von Claudia Bögel-Hoyer
FDP
• 24.03.2011

(...) Als Beauftragte für den Mittelstand, für Postpolitik und IT-Kommunikation der FDP-Bundestagsfraktion setze ich mich dafür ein, die Freiheits- und Marktfunktionen des Internets zu erhalten. Meiner Meinung nach besteht keine Alternative zu einem technologieoffenen, wettbewerbsfördernden und nach marktwirtschaftlichen Prinzipien geregelten Markt für Breitbandtechnologie. Auch im Fall von Engpässen im Netz ist und bleibt Wettbewerb das effektivste Mittel, um diskriminierende Eingriffe in den Datentransport abzuwenden. (...)

Portrait von Peter Tauber
Antwort von Peter Tauber
CDU
• 04.03.2011

(...) Zu Ihrer Frage: Natürlich bin ich mir bewusst, dass die Diskussion um die Doktorarbeit von Herrn zu Guttenberg ein schwerer Schlag für die Glaubwürdigkeit der Politiker in unserem Land insgesamt ist. Ich persönlich bin dabei auch der Meinung, dass es schon verwundert, dass gerade die Politiker besonders laut schreien, die angesichts der Debatte eher ein bisschen Demut an den Tag legen sollten. (...)

Portrait von Norbert Geis
Antwort von Norbert Geis
CSU
• 01.03.2011

(...) Die Art und Weise, wie mit einem so verdienstvollen Bundesminister, wie Herrn zu Guttenberg, in den letzten Wochen umgegangen wurde, finde ich unerträglich und beschämend. Von Teilen der Medien und der Opposition wurde er zeitweise auf das Übelste herabgewürdigt, noch bevor die Anschuldigungen überprüft waren. (...)

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