Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Claudia Bögel-Hoyer
Antwort 24.03.2011 von Claudia Bögel-Hoyer FDP

(...) Als Beauftragte für den Mittelstand, für Postpolitik und IT-Kommunikation der FDP-Bundestagsfraktion setze ich mich dafür ein, die Freiheits- und Marktfunktionen des Internets zu erhalten. Meiner Meinung nach besteht keine Alternative zu einem technologieoffenen, wettbewerbsfördernden und nach marktwirtschaftlichen Prinzipien geregelten Markt für Breitbandtechnologie. Auch im Fall von Engpässen im Netz ist und bleibt Wettbewerb das effektivste Mittel, um diskriminierende Eingriffe in den Datentransport abzuwenden. (...)

Portrait von Jimmy Schulz
Antwort 01.03.2011 von Jimmy Schulz FDP

(...) leider gab es ein Mißverständnis über den Inhalt meiner Rede vom 25.02. Ich gehe darauf auch in meinem Blog ein, schauen Sie doch mal vorbei: http://jimmy-schulz.blogspot.com/ . (...)

Portrait von Peter Tauber
Antwort 04.03.2011 von Peter Tauber CDU

(...) Zu Ihrer Frage: Natürlich bin ich mir bewusst, dass die Diskussion um die Doktorarbeit von Herrn zu Guttenberg ein schwerer Schlag für die Glaubwürdigkeit der Politiker in unserem Land insgesamt ist. Ich persönlich bin dabei auch der Meinung, dass es schon verwundert, dass gerade die Politiker besonders laut schreien, die angesichts der Debatte eher ein bisschen Demut an den Tag legen sollten. (...)

Portrait von Norbert Geis
Antwort 01.03.2011 von Norbert Geis CSU

(...) Die Art und Weise, wie mit einem so verdienstvollen Bundesminister, wie Herrn zu Guttenberg, in den letzten Wochen umgegangen wurde, finde ich unerträglich und beschämend. Von Teilen der Medien und der Opposition wurde er zeitweise auf das Übelste herabgewürdigt, noch bevor die Anschuldigungen überprüft waren. (...)

Portrait von Annette Schavan
Antwort 02.03.2011 von Annette Schavan CDU

(...) Februar 2011 hin darf ich Sie auf mein Interview hinweisen, das am Montag, 28. Februar 2011, in der Süddeutschen Zeitung erschienen ist. (...)