


Sehr geehrter Herr Schelle,
Sie haben über das Internetportal „abgeordnetenwatch“ eine Anfrage an mich gerichtet. Ich möchte mich dafür bedanken.

(...) Das Bundeskatellamt als zuständige Wettbewerbsbehörde beobachtet die Preisbildung an den Tankstellen allerdings aufmerksam und hat seit 2009 eine Sektoruntersuchung für den Bereich der Kraftstoffe durchgeführt. Im Zwischenbereich wurde festgestellt, dass die in Deutschland tätigen Mineralölkonzerne Shell, BP(Aral), ExxonMobil(Esso), ConocoPhilipps (Jet) und Total auf regionalen Tankstellenmärkten ein beherrschendes Oligopol bilden und eine überragende Marktstellung besitzen. Die Ergebnisse des abschließenden Untersuchungsberichts haben gezeigt, dass Regelungen getroffen werden müssen, um den Wettbewerb auf dem oligopolistisch geprägten Mineralölmarkt zu stärken. (...)

(...) zu dem von Ihnen angesprochenen Thema gibt es noch viele offene Fragen. Noch ist nicht klar, ob die Gewinnung von Erdgas aus unkonventionellen Lagerstätten sinnvoll ist und wie groß die Risiken tatsächlich sind. Mit Blick auf die Berichte aus den USA über die Folgen des sog. (...)

(...) meine Position habe ich doch sehr klar geäußert - und selbstverständlich bleibt es dabei. (...)