Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Michael Kretschmer
Antwort von Michael Kretschmer
CDU
• 18.03.2011

(...) Die Informationspolitik der Automobilhersteller war auch nicht gerade förderlich für das Vertrauen der Kunden. Die Bundesregierung hat jetzt erreicht, dass an den Tankstellen gezielt über die Verträglichkeit von E10 Auskunft gegeben wird , wobei Rechtssicherheit bestehen wird. Das heißt, sollten dennoch Schäden am Motor auftreten, bekommt der Betroffene den Schaden erstattet. (...)

Frage von Michael Dr. de F. • 07.03.2011
Portrait von Franz-Josef Jung
Antwort von Franz-Josef Jung
CDU
• 24.03.2011

(...) Diese Frage stellt jeden Abgeordneten vor eine schwierige Gewissensentscheidung. Auch wenn ich im Ergebnis für ein generelles Verbot der PID stimme, nehme ich den verständlichen Wunsch der betroffenen Paare nach einem eigenen gesunden Kind und ihre Gefühle sehr ernst. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 09.03.2011

(...) Ihre Sorge um die Entwicklung in Libyen, wo es inzwischen Bürgerkrieg gibt, ist sehr berechtigt. (...) Ein bewaffnetes militärisches Eingreifen halte ich für falsch. Das bedeutet mehr Krieg und ist Wasser auf die Propagandamühlen des Regimes, das ohnehin behauptet, der Aufstand gehe vom Westen aus und werde von dort geschürt. (...)

Portrait von Petra Sitte
Antwort von Petra Sitte
Die Linke
• 18.03.2011

(...) die letzte Frage, wer dem Einhalt gebieten kann, können auch wir nicht beantworten. Aber auch wir fühlten und fühlen uns seit Jahren von den Veröffentlichungen zu den Arbeitsmarktzahlen hintergangen. Wir sind der Auffassung, wer die tatsächliche Arbeitslosigkeit erfassen will, muss ehrlich rechnen. (...)

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