Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort von Hans-Peter Uhl
CSU
• 27.06.2011

(...) Unsere repräsentative Demokratie ist alles in allem bewährt und enthält ein starkes System von "checks and balances", nicht zuletzt durch die Mitwirkung des Bundesrats an der Gesetzgebung. Hingegen die Möglichkeiten direktdemokratischer Formen, zu sachgerechteren Entscheidungen zu kommen, werden häufig überschätzt. Übersehen werden die Fehlentwicklungen in den Systemen, wo Volksentscheide eine große Rolle spielen: Ein klares Negativbeispiel ist etwa Kalifornien. (...)

Portrait von Jan van Aken
Antwort von Jan van Aken
Die Linke
• 27.06.2011

(...) das Sunshine Project gibt es noch weiter, allerdings werden wir es wohl tatsächlich noch in diesem Jahr einstellen, weil wir die erforderliche Arbeit nicht mehr leisten können - bereits in den letzten Jahren mussten wir wegen Finanzierungsschwierigkeiten stark eingeschränkt arbeiten, auf Dauer macht das so aber keinen Sinn mehr. (...)

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