Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Peter Danckert
Antwort von Peter Danckert
SPD
• 16.02.2012

(...) vielen Dank für Ihre Nachricht zum Thema 01805er Nummern. Sie schildern, dass heutzutage für viele kostenpflichtige 01805er Nummern kostenlose 0800er Nummern existieren. Bei Unternehmen oder Behörden, die eine 01805er Nummer verwenden, sind Sie der Annahme, dass der Anrufer „verdeckt“ an eine kostenlose Nummer weitergeleitet wird und die angerufene Organisation Geld verdient. (...)

Portrait von Jürgen Trittin
Antwort von Jürgen Trittin
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 19.07.2011

(...) 2. Die Moderation von Kommentaren auf den Internetseiten von Medien ist nicht nur sinnvoll, sondern auch notwendig. Gerade in Kommentaren werden nicht selten falsche Tatsachen behauptet, oder es werden Personen verunglimpft und diskriminiert. (...)

Portrait von Angelika Krüger-Leißner
Antwort von Angelika Krüger-Leißner
SPD
• 18.10.2011

(...) Ich nehme die konkreten Fragen und Probleme auf und bringe sie in meine Arbeit im Bundestag ein. All dies ist ein "full-time-job", der für mich Nebentätigkeiten ausschließt. Da Sie sich direkt an mich gewandt haben, werden Sie verstehen, das ich Ihnen lediglich allein auf meine Person bezogen antworten kann. (...)

Portrait von Omid Nouripour
Antwort von Omid Nouripour
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 29.08.2011

(...) Sie fragen nach meiner persönlichen Meinung zur Direkten Demokratie. Mir ist wichtig, dass wir auch in Deutschland mehr Direkte Demokratie wagen, in dem wir Volksinitiativen, -begehren und –entscheide in unserer politischen Struktur stärken und ausbauen. Ich teile Ihre Ansicht, dass sich daraus ein Lernprozess entwickeln kann, der das Verständnis und die Motivation für demokratische Teilhabe in unserer Gesellschaft stärkt. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 17.07.2011

(...) Die Grünen stehen nach wie vor zur Forderung nach mehr Basisdemokratie. Deshalb haben wir in jeder Legislaturperiode einen Gesetzentwurf zur Einführung von Volksentscheiden auch auf Bundesebene in Deutschland im Bundestag eingebracht. Leider scheiterten diese Gesetzesinitiativen stets an der CDU/CSU. (...)

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