Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Olav Gutting
Antwort 09.08.2011 von Olav Gutting CDU

(...) Was die von Ihnen angesprochenen Kürzungen der Besoldung von Kirchenoberen betrifft, so frage ich mich, wie Sie das anstellen wollen. Der für die Besoldungspolitik zuständige Innenminister oder die jeweilig zuständige Landesregierung können doch auch nicht hingehen und den Beamten bzw. (...)

Manfred Grund, Porträt zur Bundestagswahl-Kampagne 2021 vor dem Marie-Elisabeth-Lüders-Haus im Regierungsviertel, in dem sich der Reichstag spiegelt
Antwort 26.07.2011 von Manfred Grund CDU

(...) Zurecht weisen Sie darauf hin, dass sich die Berechtigung, den Titel "staatl. anerkannter Sozialarbeiterin" zu führen, bei Ihnen nach Landesrecht und dort nach dem Thüringer Gesetz über die Anerkennung sozialpädagogischer Berufe vom 10. Oktober 2007 richtet. (...)

Portrait von Karl Schiewerling
Antwort 22.07.2011 von Karl Schiewerling CDU

(...) Wie schwer das ist, wird uns tagtäglich auf mitunter unerträglich grausame Weise vor Augen geführt. Um hier mit Augenmaß und Verantwortung zu gestalten, bedarf es unter Umständen auch solch anscheinend paradoxer Maßnahmen wie den Export von Waffen, um damit zu helfen, Regionen zu befrieden und Gleichgewichte zu wahren. Immer besteht bei solchen Entscheidungen die Gefahr, dass Waffen gegen Menschen und Ideen missbraucht werden. (...)

Portrait von Matthias W. Birkwald
Antwort 20.07.2011 von Matthias W. Birkwald Die Linke

(...) DIE LINKE hat als einzige Fraktion im Deutschen Bundestag die Euro-Rettungspakete abgelehnt. Wir sind der Auffassung, dass es sich unter den gegenwärtigen Voraussetzungen nicht um eine Griechen- oder Euro-Rettung sondern eine Bankenrettung handelt. Eine Transferunion für Banken lehnen wir ab. (...)

Portrait von Michael Paul
Antwort 06.09.2011 von Michael Paul CDU

(...) vielen Dank für Ihr Schreiben vom 17.07.2011, in dem Sie Kritik an vorgesehenen Maßnahmen zur Stabilisierung des Euro äußern. Ich kann Ihnen versichern, dass ich Ihre Sorgen über die Lage der gemeinsamen europäischen Währung nachvollziehen kann. (...)