Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Peter Danckert
Antwort von Peter Danckert
SPD
• 15.03.2012

(...) Die Leerflüge der FluLeerflüge der Flugbereitschaftch Berlin werden, laut den Informationen des BMVg, vollständig für die Erfüllung eines Ausbildungsprogrammes für die Besatzungen genutzt. Wenn die Flugbereitschaft ab 2016 dauerhaft auf dem Airport BBI stationiert ist, müssen diese Flugstunden trotzdem abgeleistet werden. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 18.07.2012

Sehr geehrter Herr Mueller,

wenn eine Fraktion einen eigenen Antrag hat, ist es üblich, dem eigenen Antrag zuzustimmen und den ähnlichen Antrag einer anderen Fraktion abzulehnen. Mit Animositäten hat das herzlich wenig zu tun.

Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort von Sigmar Gabriel
SPD
• 19.09.2011

(...) Die SPD lehnt solche Rüstungsgeschäfte ab. Kriegswaffen dürfen nicht in Krisenregionen exportiert werden. Im Fall Saudi-Arabiens ist die Lage aufgrund des arabischen Frühlings und der Intervention des saudischen Militärs besonders kritisch zu beurteilen. (...)

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