Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Frage von Corinna F. • 08.09.2011
Portrait von Roland Claus
Antwort von Roland Claus
Die Linke
• 22.09.2011

(...) Ihren sorgenvollen, von vielfältiger persönlicher Erfahrung in Ihrer ehrenamtlichen Arbeit getragenen Mahnruf nehme ich sehr ernst, und ich weiß, dass ich damit nicht allein stehe. Meiner Kenntnis nach bereitet die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen einen Entwurf für ein neues Tierschutzgesetz vor, und auch in meiner Fraktion DIE LINKE sind Fachgespräche im Gange, die das Ziel haben, zu gut begründeten Positionen zur Strafbarkeit gewalttätiger sexueller Handlungen mit Tieren zu gelangen. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 13.09.2011

(...) In Wirklichkeit sind die Staatsschulden in bestimmten Ländern gar nicht so hoch, die dennoch in eine Krise geraten. Es hat in erster Linie damit zu tun, dass die großen privaten Banken, Fonds, Versicherungen und Hedgefonds ein ungeheures Spekulationsspiel betreiben, das ihnen leider auch erlaubt wird. Sie mehren den Reichtum in wenigen Händen und sorgen gleichzeitig für immer mehr Armut. (...)

Manuel Höferlin
Antwort von Manuel Höferlin
FDP
• 07.10.2011

(...) Die Maßnahmen, die unter dem Begriff EFSF (Ertüchtigung der Flexibilisierung der Europäischen Finanzstabilisierungsfazilität) zusammengefasst sind, sollen die staatlichen Handlungsspielräume in der aktuellen Zuspitzung der Finanzmarktkrise stärken. Es geht dabei nicht - wie vielerorts behauptet wird - um „mehr Geld für Griechenland. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 04.10.2011

(...) grundsätzlich unterstützen die Grünen das Anliegen in Berlin deutlich mehr Masterstudienplätze als bisher anzubieten - die Übergangsquote von durchschnittlich nur 50% ist in vielen Studiengängen schlicht zu wenig. Allerdings sehen sie bei dem vorliegenden Volksbegehren den Nachteil, dass mit der dort vorgeschlagenen Regelung Berlin zu einer Bildungsfestung im negativem Sinne würde. (...)

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