Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort von Sigmar Gabriel
SPD
• 11.11.2011

(...) die von ihnen angesprochenen "intelligenten Stromzähler" sind wichtige Bausteine für die Modernisierung unserer Energieversorgung. Ich bin ausdrücklich für diese Modernisierung und habe Sie während meiner Zeit als Bundesumweltminister aktiv vorangetrieben. (...)

Portrait von Stephan Mayer
Antwort von Stephan Mayer
CSU
• 16.11.2011

(...) Ich verwehre mich dagegen, in Krisenzeiten alles schlecht zu reden, was der Euro uns gebracht hat – im Gegenteil: Der Euro hat Deutschland viele, nicht von der Hand zu weisende Vorteile gebracht: Eine stetig niedrige Inflationsrate (diese war stets wesentlich niedriger als noch zu Zeiten der DM), einen freien und verstärkten Waren- und Handelsverkehr innerhalb der Europäischen Union, engere wirtschaftliche Zusammenarbeit der Mitgliedsstaaten, einer freien Bewegung des Investitionskapitals, einer Erhöhung der Wettbewerbsfähigkeit Europas bis hin zum Wegfall des Währungsumtauschs. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort von Frank-Walter Steinmeier
SPD
• 02.08.2012

(...) die SPD will Menschen mit Behinderungen ein selbstbestimmtes Leben und gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen. Mit der Reform des Neunten Buch des Sozialgesetzbuches (SGB IX) haben wir in unserer Regierungszeit dafür gesorgt, dass alle Sachleistungen auch als Geldleistung erhältlich sein müssen, damit mehr behinderte Menschen ihre benötigten Leistungen in größtmöglicher Selbstbestimmung als Geldbudget in Anspruch nehmen können. (...)

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