(...) Insgesamt soll dadurch ein leistungsfähiger und vielfältiger Markt für Verlagserzeugnisse gesichert und deren Rolle als Kulturgut und Kulturmedium gefördert werden. Ausnahmen vom Grundsatz der Buchpreisbindung werden daher nur in einem sehr beschränkten Umfang zugelassen(zum Beispiel für Lehrer zur Verwendung im Unterricht, Rabatte für Schulbücher oder Mängelexemplare). Das Buchpreisbindungsgesetz verfolgt insoweit nicht das Ziel, einkommensschwachen Bevölkerungsschichten einen vergünstigten Zugang zu Büchern zu verschaffen. (...)
(...) Die Verhinderung von Produktpiraterie ist richtig und notwendig. Sie soll dem berechtigten Interesse von Autoren, Künstlern und Darstellern dienen. (...)
(...) nach dem Meinungsbeitrag meines Kollegen im Handelsblatt habe ich diese Frage erwartet. Auf Ihre Frage kann ich antworten, dass ich die Befürchtungen der Netzgemeinde nicht teile, mit dem Abkommen wird eine Internetzensur durch die Hintertür eingeführt. Der bestehenden Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und FDP schließt eine Netzsperre bei Urheberrechtsverletzungen ausdrücklich aus. (...)
(...) das Ziel einer sozialdemokratischen Politik war und ist nicht die Förderung eines Niedriglohnsektors, sondern die Schaffung guter Arbeitsplätze. Zu „Guter Arbeit“ gehört ein auskömmlicher Lohn, z. (...)
(...) Dezember 2010, verbrannte sich ein junger Tunesier, um gegen die Willkür und Ungerechtigkeit in seinem Land zu protestieren. Mit diesem Ereignis begann der Umbuch im Maghreb und im Nahen Osten, der zuerst Tunesien und dann immer mehr Länder erfasste. Die Menschen begehrten mutig auf und stürzten zahlreiche Autokraten. (...)