(...) Die Union lehnte es ab, mit uns über einen gemeinsamen Kandidaten bzw. über eine gemeinsame Kandidatin für das Amt des Bundespräsidenten bzw. der Bundespräsidentin zu sprechen. (...)
(...) Eine Lernförderung im Rahmen der Bildungspaketes wird gewährt, wenn sie geeignet und erforderlich ist, um die nach den schulrechtlichen Bestimmungen festgelegten Lernziele zu erreichen - beispielsweise wenn die Versetzung in die nächste Klassenstufe gefährdet ist. Inwieweit eine Lernförderung geeignet oder erforderlich ist, richtet sich nach den schulrechtlichen Bestimmen der jeweiligen Länder, da diese die wesentlichen Lernziele in den Schulen festlegen. (...)
(...) Wie ich bereits in einer Erklärung, der am Samstag, dem 18. Februar 2012 in der Torgauer Zeitung veröffentlicht wurde, erklärt habe, halte ich es zum einen für sehr bedauerlich, dass der Bundespräsident Christian Wulff am 17. Februar zurückgetreten ist. (...)
(...) Diese Möglichkeit bestünde weiterhin, das soll und kann auch gar nicht verhindert werden. Die lt;stronggt;Bürgerversicherunglt;/stronggt; wird keine Patientenrechte einschränken, sondern gewährleisten, dass die Krankenkassen alle Versicherten gleich behandeln und sie nicht, wie im Moment, in zwei Klassen - gesetzlich und privat Versicherte - aufteilen. (...)