Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Frage von Peter Dr. V. • 22.03.2012
Portrait von Jan Mücke
Antwort von Jan Mücke
FDP
• 29.03.2012

(...) Auch wenn Gegner der sozialen Marktwirtschaft – allen voran die SPD – weiterhin die grenzenlose Subventionierung der Solarbranche durch die Bürgerinnen und Bürger fordern, so ist die jetzt getroffene Entscheidung der Koalition dennoch richtig. Hinzu kommt, dass sich die Frage der Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Hersteller von Solaranlagen nicht an der Höhe der Vergütung entscheidet. (...)

Portrait von Jürgen Trittin
Antwort von Jürgen Trittin
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 26.03.2012

(...) Immer war klar, dass die Windparks kommen werden und der Netzanschluß durch die Netzbetreiber sicher gestellt werden muss. Dass in den letzten 7 Jahren nichts passiert ist, ist auch Schuld der Bundesregierung, die das Nichthandeln der Netzbetreiber hingenommen hat. Ein rechtzeitiges Handeln hätte dazu geführt, dass die Kosten, die die Bundesregierung nun abdecken will, erst gar nicht anfallen. (...)

Portrait von Edgar Franke
Antwort von Edgar Franke
SPD
• 16.04.2012

(...) im Rahmen der aktuellen Stunde des Deutschen Bundestages zu den entstandenen Überschüssen von 20 Mrd. Euro in der gesetzlichen Krankenversicherung habe ich für die SPD die Abschaffung der Praxisgebühren gefordert. Die bei der Einführung der Praxisgebühr erhoffte Reduzierung, insbesondere der Facharztbesuche ist nicht eingetreten, auch wenn ich augenzwinkernd von "Frau im Spiegel-Lesern" sprach. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 23.03.2012

(...) Die Zeitzonen sind für mich kein Problem. Ich korrespondiere zu 99 Prozent mit Leuten im Inland oder doch in der mitteleuropäischen Zeitzone. (...)

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