Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Thomas Dörflinger
Antwort von Thomas Dörflinger
CDU
• 05.07.2012

Sehr geehrter Herr Hollinger,

vielen Dank für Ihre Anfrage über Abgeordnetenwatch. Gern lasse ich Ihnen eine persönliche Antwort zukommen, teilen Sie hierfür bitte meinem Berliner Büro Ihre Kontaktdaten mit.

Portrait von Rita Schwarzelühr-Sutter
Antwort von Rita Schwarzelühr-Sutter
SPD
• 05.07.2012

(...) Lassen Sie mich folgendes vorab grundsätzlich festhalten: Steuergerechtigkeit zu wahren ist ein Prinzip sozialdemokratischer Politik. Eine solidarische Finanzierung des Gemeinwesens ist nicht zuletzt Voraussetzung für soziale Gerechtigkeit, gleiche Teilhabechancen und einen handlungsfähigen Staat. Politische Gestaltung ist nur anhand ausreichender und verlässlicher Einnahmen möglich. (...)

Portrait von Axel Schäfer
Antwort von Axel Schäfer
SPD
• 21.08.2012

(...) wie Sie sicher schon erfahren haben, befürworte ich den ESM und habe ihm auch im Bundestag meine Zustimmung erteilt. (...)

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