Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Frank Heinrich
Antwort 16.08.2012 von Frank Heinrich CDU

(...) Noch ein kleines Wort zum Vergleich mit Syrien und dem Sudan - alle drei Länder haben das Abkommen nicht ratifiziert. Das lässt sich natürlich journalistisch herrlich ausschlachten, legt aber das Missverständnis nahe, Deutschland stünde in der Korruption auf einer Stufe mit diesen Ländern. Dies ist nicht der Fall. (...)

Portrait von Hans-Peter Friedrich
Antwort 20.08.2012 von Hans-Peter Friedrich CSU

(...) Die Zielvereinbarungen, die als Basis der Medaillenerwartungen an den deutschen Spitzensport angesehen werden können, wurden bereits 2008 - nach der Auswertung der Olympischen Spiele in Peking - sportintern, d.h. zwischen dem Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB) und den Bundessportfachverbänden erarbeitet und auch nur vom DOSB und dem jeweiligen Verband unterzeichnet. (...)

Portrait von Volker Wissing
Antwort 29.08.2012 von Volker Wissing parteilos

(...) In Deutschland unterliegen Kapitaleinkünfte nicht der Einkommens-, sondern der Abgeltungssteuer. Diese wurde von der SPD eingeführt, um die Kapitalflucht aus Deutschland zu bekämpfen. (...)

Copyright: Tobias Koch
Antwort 29.08.2012 von Ralph Brinkhaus CDU

(...) Natürlich gilt es auch künftig, die Belastungen, die sich aus der Umsetzung der Energiewende ergeben, für alle Endverbraucher (Privathaushalte, Mittelstand und Industrie) gering zu halten. Denn nur auf der Basis wettbewerbsfähiger Stromkosten für deutsche Unternehmen ist der Umbau unserer Energieversorgung machbar. Und nicht zuletzt sind die Produkte industrieller Wertschöpfung, z.B. Turbinen für Windkraftanlagen oder Kabel für Stromtrassen, auch Grundlage für die erneuerbare Branche. (...)

Portrait von Matthias Zimmer
Antwort 14.08.2012 von Matthias Zimmer CDU

(...) ich glaube nicht, dass die CDU ein eigenes Großstadtkonzept braucht, aber sie sollte sich Gedanken darüber machen, was das "C" gerade in einer Großstadt bedeutet. Wir sagen immer: Großstädte sind Laboratorien der Moderne. (...)