Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Claudia Winterstein
Antwort von Claudia Winterstein
FDP
• 13.08.2012

(...) Noch liegt dem Parlament kein Gesetzesvorschlag vor, beschlossen ist deshalb noch nichts. Deutlich wird hier allerdings erneut, dass die Energiewende nicht umsonst zu haben ist. (...)

Portrait von Petra Pau
Antwort von Petra Pau
Die Linke
• 15.08.2012

(...) Sie fragen mich: „Warum weigern sich die Bundestagsabgeordneten die UN-Konvention gegen Korruption zu unterzeichen und zu ratifizieren?“ Sie schreiben „d i e Abgeordneten“ und werfen damit alle in einen Topf. (...)

Portrait von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
Antwort von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
FDP
• 13.08.2012

(...) Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich diese und auch weitere Fragen über Abgeordnetenwatch zukünftig nicht beantworten werde. (...) Die Erfahrung hat mir gezeigt, dass diese weitgehend anonyme Kommunikation über Abgeordnetenwatch weder den Fragenden noch den Antwortenden vollkommen zufrieden stellt. (...) Ich bitte Sie daher um Verständnis, dass ich auf Ihre Frage bei Abgeordnetenwatch lediglich mit diesem Standardschreiben antworte und würde mich freuen, auf direktem Wege von Ihnen zu hören. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 16.08.2012

(...) Insofern sollte Gerechtigkeit in unserer Gesellschaft durchgesetzt werden: durch die demokratische Rechtsordnung genauso wie durch das Engagement des Einzelnen. Dabei bleibt das abstrakte Konstrukt der Gerechtigkeit aber schließlich auch immer etwas Subjektives und ein Ideal, an das wir uns stets annähern müssen. (...)

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