Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 26.09.2012

(...) Das Schreiben von Otto Helmecke (alias Olaf Heinrich) ist mir bekannt. Ich habe wegen der Fehler und unhaltbaren Behauptungen einen offenen Brief an DocMorris verfasst, den ich anhänge. (...)

Portrait von Joachim Pfeiffer
Antwort von Joachim Pfeiffer
CDU
• 18.09.2012

(...) zur Luftverkehrsabgabe sind wir uns einig. Mit Blick auf den Arbeitskampf der Flugbegleiter bleibe ich dabei, dass - erstens aus meiner Sicht der Grundsatz der Tarifeinheit wieder hergestellt werden muss und (...)

Portrait von Peter Ramsauer
Antwort von Peter Ramsauer
CSU
• 01.10.2012

(...) Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung wurde durch die Länder darauf hingewiesen, dass im Rahmen der Ahndung von Verkehrsverstößen auch die Eintragung des amtlichen Kennzeichens in der Zulassungsbescheinigung, die mit Trennungsstrich vorgenommen wurde, obwohl die Kennzeichenschilder nicht mehr über einen solchen Trennungsstrich verfügen, in Italien und Österreich z. B. (...)

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