Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort von Sigmar Gabriel
SPD
• 26.11.2012

(...) Ich finde Ihre Idee interessant, und will Sie daher einladen: Machen Sie auch mit beim SPD-Bürgerdialog, und bringen Sie Ihre Idee auch dort direkt ein. Denn der Bürgerdialog ist ein wichtiger Schritt zum neuen Regierungsprogramm 2013. (...)

Frage von Wolfram H. • 25.09.2012
Portrait von Petra Sitte
Antwort von Petra Sitte
Die Linke
• 20.12.2012

(...) die LINKE hat sich ebenso wie zuvor die PDS intensiv mit Fragen der Rentenangleichung Ost-West befasst und ist hierzu mit zahlreichen parlamentarischen Initiativen in jeder Wahlperiode des Bundestages aktiv geworden. Dabei ging es einerseits um die rentenpolitische Angleichung prinzipiell wie auch um die Schließung von Lücken, die der Einigungsvertrag und die Rentenüberleitungsgesetze gerissen hatten. (...)

Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort von Sigmar Gabriel
SPD
• 12.11.2012

(...) die Versorgung der Abgeordneten in den Parlamenten der 16 Bundesländer unterliegt den dortigen Regelungen, gerne beantworte ich Ihre Frage in Bezug auf die Altersentschädigung von Mitgliedern des Deutschen Bundestages. (...)

Portrait von Holger Ortel
Antwort von Holger Ortel
SPD
• 27.09.2012

(...) zu Ihrer Frage nach der Krankenversicherung für Polizeibeamte oder Feuerwehrbeamte kann ich Ihnen folgendes erläutern: Für bestimmte Beamtengruppen gibt es in Deutschland die freie Heilfürsorge. (...) Zu den Personengruppen mit Anspruch auf Heilfürsorge zählen Polizeibeamte der Bundespolizei sowie Polizeibeamte der Länder. (...)

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