Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Peter Ramsauer
Antwort von Peter Ramsauer
CSU
• 04.12.2012

(...) Die Einzelheiten des Brandschutzkonzepts sowie die damit zusammenhängenden betrieblichen Regelungen bleiben der Ausführungsplanung vorbehalten. (...) € für das Projekt Stuttgart 21 den Anteil, der für die Einbindung der Neubaustrecke (NBS) Wendlingen - Ulm in den Knoten Stuttgart auch ohne Verwirklichung von Stuttgart 21 erforderlich gewesen wäre. (...)

Portrait von Michael Kretschmer
Antwort von Michael Kretschmer
CDU
• 22.10.2012

(...) Gegen eine weitere Differenzierung zur Veröffentlichung von Nebeneinkünften habe ich nichts einzuwenden. Peer Steinbrück selbst hat sich allerdings über viele Jahre hinweg gegen eine konsequente Veröffentlichungspflicht von Nebeneinkünften gesperrt. Die Hü und Hott-Taktik von Steinbrück ist unglaubwürdig. (...)

Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort von Alexander Dobrindt
CSU
• 25.10.2012

(...) Für meine Beweggründe und Einschätzungen bezüglich der aktuellen Gefährdung durch demokratiefeindliche Umtriebe in der Linkspartei darf ich auf meine zahlreichen Antworten zu diesem Thema, bzw. auf den aktuellen Verfassungsschutzbericht verweisen: (...)

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