Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Pascal Kober
Antwort von Pascal Kober
FDP
• 21.11.2012

(...) Die von den Medien hergestellte Parallele zwischen den Brandschutzproblemen am Berliner Flughafen und S21 stimmt so nicht, denn der Flughafen stand vor der Eröffnung, während in Stuttgart mit dem eigentlichen Bau noch gar nicht begonnen wurde. (...)

Portrait von Ernst-Reinhard Beck
Antwort von Ernst-Reinhard Beck
CDU
• 25.10.2012

(...) vor einem Jahr hat sich die baden-württembergische Bevölkerung mit überwältigender Mehrheit für Stuttgart 21 ausgesprochen. Diese Entscheidung sollte nun auch umgesetzt werden. (...)

Portrait von Gerd Friedrich Bollmann
Antwort von Gerd Friedrich Bollmann
SPD
• 23.10.2012

(...) Die Veröffentlichung von Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes wird aus Gründen des Urheberrechts nicht veröffentlicht. Ich persönlich hätte keine Einwände diese Gutachten zu veröffentlichen. (...)

Portrait von Ingrid Fischbach
Antwort von Ingrid Fischbach
CDU
• 26.10.2012

(...) Die Tatsache, dass Deutschland die UN-Konvention zur Korruptionsbekämpfung vom 30. Oktober 2003 noch nicht ratifiziert hat, betrifft uns nicht erst seit dieser Wahlperiode. (...)

Frage von Stefanie S. • 18.10.2012
Portrait von Michael Groß
Antwort von Michael Groß
SPD
• 22.11.2012

(...) Allerdings denke ich nicht, dass wir uns in der Opposition politisch mit einer Altersbeschränkung für diese Art von Getränken durchsetzen könnten. Deshalb müssen wir aktuell meiner Meinung nach verstärkt auf Information, Informationion und Aufklärung der Jugendlichen setzen. Dadurch haben wir die Chance die Jugendlichen dafür zu sensibilisieren, welche Auswirkungen die Inhaltsstoffe dieser Getränke auf ihren Körper haben können. (...)

Portrait von Ekin Deligöz
Antwort von Ekin Deligöz
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 08.11.2012

(...) Buschkowsky hat in seiner Amtszeit eigentlich ein paar ganz gute, konstruktive Ansätze zur Integrationsförderung in Neukölln umgesetzt. Um so mehr bin ich über seinen derzeitigen, rückschrittlichen Feldzug für mehr Härte statt moderner Integrationspolitik erstaunt. Die Entwicklung ist über solche Forderungen eigentlich längst hinweg gegangen. (...)

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