(...) vielen Dank für Ihre Fragen zum Thema Beschneidung. Ich möchte Ihnen hiermit meine grundsätzliche Position mitteilen und hoffe damit die meisten Ihrer Fragen beantworten zu können. (...)
(...) Ihre Frage, warum „der Bundestag“ „die Verfassungsrechtlichkeit“ der Beschneidungen minderjähriger Jungen nicht vorab durch das Bundesverfassungsgericht klären lässt, ist leicht zu beantworten. Diese Möglichkeit besteht schlicht und einfach nicht. (...)
Sehr geehrter Herr Rode,
vielen Dank für Ihre Fragen, auf die ich nun im Einzelnen eingehen möchte.
Sehr geehrter Herr Frank,
(...) Dieser Unterschied ist fundamental. In der Demokratie wird die Unabhängigkeit der Justiz von der Politik und anderen Machtinstanzen deshalb in besonderer Weise geschützt. Ein direktes "Durchgreifen" von Politik in die Rechtsprechung ist verfassungsrechtlich und demokratiepolitisch nicht gewünscht. (...)
Hinweis:
Diese Anfrage wurde auf dem Postweg beantwortet.
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Gebhart