Frage von Willi M. • 10.12.2006
Antwort 14.12.2006 von Ortwin Runde SPD
(...) Die Mehrwertsteuererhöhung war demgegenüber eines der zentralen Projekte der Union und deshalb nicht verhandelbar. Die Mehrwertsteuererhöhung ist also eine schwarze Kröte, die die SPD schlucken musste. (...)
Frage von Ernst S. • 10.12.2006
Antwort 01.02.2007 von Sylvia Kotting-Uhl BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) In der Regel zeigt dabei derjenige, der die Unterstellungen ausspricht, dass er das Thema nicht durchdrungen hat. Die Grüne Bundestagsfraktion hat den NichtraucherInnenschutz auf die politische Agenda gebracht, wir waren stets vorn, wenn es darum ging, NichtraucherInnen zu schützen. (...)
Frage von Eduard V. • 10.12.2006
Frage von Michael S. • 10.12.2006
Frage von Christian J. • 10.12.2006
Antwort 20.03.2007 von Günter Gloser SPD
Sehr geehrter Herr Dr. Jäck,
Frage von Christof Z. • 10.12.2006
Antwort 20.12.2006 von Matthias Miersch SPD
zu1. ja
zu2. ja
zu3. Der europäische Vergleich belegt die gewollte Sensibilisierung - die Entwicklung in Deutschland muss abgewartet werden.
zu4. durch die Rechtssprechung
Dr. Matthias Miersch, MdB