Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Rainer Stinner
Antwort 05.03.2007 von Rainer Stinner FDP

(...) Allerdings warne ich davor, jetzt in einem Klima-Rettungs-Schnellschuss unbedacht vorzugehen. Fünfzig Prozent des Energieverbrauches findet in den Haushalten statt. Hier sind durch Einsparungen schnell ganz wesentliche Effekte zu erzielen, ohne dass wir unser ganzes Leben umstellen müssen: Wärmedämmung, neue Techniken für Stand-by-Schaltungen, Sparlampen, sparsamere Geräte, etc. (...)

Portrait von Michael Kretschmer
Antwort 16.03.2007 von Michael Kretschmer CDU

(...) Auf den von Ihnen geschilderten Vorfall hat das Sächsische Sozialministerium bereits mit der Anordnung höherer Sicherheitsmaßnahmen reagiert, so dass die Patienten strenger überwacht werden und beispielsweise bei Ausgängen von einem Mitarbeiter begleitet werden. Bereits 2006 wurden die Sicherheitsvorschriften verschärft, was zu wesentlich härteren Regeln im Klinik-Alltag geführt hat. (...)

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 09.10.2007 von Hubertus Heil SPD

(...) Wir werden uns weiter dafür einsetzten, damit die Menschen in unserem Land gerecht entlohnt werden. Im Kampf gegen Dumpinglöhne muss die Koalition endlich Handlungsfähigkeit beweisen. Jetzt ist nicht mehr die Zeit zu zögern, sondern zu handeln. (...)

Portrait von Olaf Scholz
Antwort 12.03.2007 von Olaf Scholz SPD

(...) Wir wollen die Rahmenbedingungen für diejenigen Versicherten verbessern, für die sich das heutige System nachteilig auswirkt. Deshalb leisten jetzt auch die privaten Krankenversicherungen einen Solidaritätsbeitrag. (...)