Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 20.11.2007

(...) Wenn Sie ein solches Messer beruflich nutzen, etwa als Elektro-Handwerker, sollen Sie dies auch weiter tun können. Nur in ein Fußballstadion sollen Sie eine solche potentielle Waffe genauso wenig mitnehmen, wie einen Vorschlaghammer oder ein Beil. Es kommt also weniger auf die Art des Werkzeuges an, als auf die erkennbare Gebrauchsabsicht. (...)

Frage von Thomas M. • 20.11.2007
Portrait von Dirk Becker
Antwort von Dirk Becker
SPD
• 11.12.2007

(...) Grundsätzlich halte ich ein ständiges mit sich führen von Waffen (inklusive manche Messer) für bedenklich, da es der Eskalation von Gewalt in bestimmten Situationen Vorschub leisten kann. Auf der anderen Seite müssen begründete Ausnahmen zugelassen sein. (...)

Portrait von Gerald Weiß
Antwort von Gerald Weiß
CDU
• 29.11.2007

(...) In diesen Kontext gehört, dass die Große Koalition beschlossen hat, dass bis 2013 ein bedarfsgerechtes Platzangebot für unter 3-Jährige aufgebaut wird. Ab 2013 wird für diese Kinder ein Rechtsanspruch auf Betreuung eingeführt. Zugang zu Bildung und somit Chancengleichheit lassen sich am besten erzielen, wenn Kinder ihre Fähigkeiten früh entfalten können. (...)

Portrait von Margareta Wolf
Antwort von Margareta Wolf
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 20.11.2007

(...) Die Grüne Liste Riedstadt e.V („GLR“) ist eine kommunale Wählervereinigung, die seit 1985 im Gemeindeparlament von Riedstadt vertreten ist. Die GLR ist parteienunabhängig, versteht sich aber als Partner von Bündnis 90/Die Grünen für Riedstadt. (...)

Portrait von Annette Widmann-Mauz
Antwort von Annette Widmann-Mauz
CDU
• 20.11.2007

(...) Ihre Fragen sind spekulativ. Ich kann und will die künftigen technologischen Möglichkeiten zur Bekämpfung von Kriminalität nicht abschätzen. Ich kann Ihnen aber versichern, dass ich jede Gesetzesvorlage nach bestem Wissen und Gewissen prüfen und mich erst danach entscheiden werde. (...)

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