(...) Ich finde es auch ungeheuerlich, dass zunehmend mehr reguläre Arbeit in sozialversicherungspflichtigen Arbeitsverhältnissen vernichtet wird, in Minijobs und in die "Scheinselbständigkeit" ausgewichen wird. Dem muss ein Riegel vorgeschoben werden. (...)
(...) Die Teilnahme an internationalen, militärischen Veranstaltungen, bei denen Vertreter von Staaten anzutreffen sind, zu denen Deutschland aus politischen Gründen nur geringe oder keine militärischen Kontakte unterhält, unterliegt keinen grundsätzlichen Regelungen. Inhalt, Format und eine militärpolitische Bewertung sind in solchen Fällen für die jeweilige Einzelfallentscheidung der Entsendung eines entsprechenden Vertreters ausschlaggebend. (...)
(...) Autos, die innerhalb des S-Bahn-Ringes nicht mehr in der Innenstadt fahren dürfen, weil sie die notwendige Plakette nicht haben, müssen tatsächlich draußen bleiben. Sie müssen aber nicht unmittelbar außerhalb des Ringes parken, sondern es ist anzuraten, diese Autos in der Nähe einer U- oder S-Bahn-Station abzustellen, die auch weiter entfernt sein kann. (...)
Sehr geehrter Herr Huber,
ihre E-Mail vom 29. November 2007 möchte ich gerne beantworten, wenn Sie mir bitte ihre private Anschrift per Mail unter max.straubinger@bundestag.de zuleiten.
Sehr geehrter Herr Kruck,
ich habe nicht vor, mich zu wiederholen. Wenn Sie eine Frage an den Bundesrat haben, wenden Sie sich an den Bundesrat.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz
(...) Ich komme Ihnen völlig entgegen, dass Unternehmen eine größtmögliche Transparenz bei Inhaltsstoffen für Lebens- und Genussmittel herstellen müssen. Ob diese dann der Konsument zu sich nimmt, sollte er schließlich selbst entscheiden! (...)
