Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Helga Kühn-Mengel
Antwort von Helga Kühn-Mengel
SPD
• 16.06.2008

(...) Dort gibt es verschiedene Pro­gramme, um Kindern ein Mittagessen zu ermöglichen. So ist z.B. in Nordrhein-Westfalen der Landesfonds "Kein Kind ohne Mahlzeit" eingerichtet worden, der be­dürftige Eltern dabei unterstützt, das Mittagessen für ihre Kinder zu zahlen, sodass sie nur noch einen Euro für das Mittagessen aufbringen müssen. Der Ansprechpart­ner hierfür ist das Ministerium für Schule und Weiterbildung des Landes Nordrhein-Westfalen. (...)

Portrait von Hans-Peter Friedrich
Antwort von Hans-Peter Friedrich
CSU
• 07.03.2008

(...) Aber Sie haben natürlich Recht, es bleibt viel zu tun. Mit Ihnen hoffe ich, dass der Oberbürgermeister und sein Stadtrat in den nächsten Jahren so viele Mittel zur Verfügung haben, dass sie die Renovierung unserer Hofer Straßen vorantreiben können. Insgesamt hat sich die Finanzlage der Kommunen in Deutschland in jüngerer Zeit ja positiv entwickelt und so bleibt zu hoffen, dass auch Hof davon profitiert und neue Spielräume erhält. (...)

Portrait von Claudia Roth
Antwort von Claudia Roth
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 13.03.2008

(...) Sie können davon ausgehen, dass sich die im Auswärtigen Ausschuss sitzenden Abgeordneten mit sehr vielen Menschen aus unterschiedlichen Zusammenhängen unterhalten und einen kritischen Blick auf die gesamte Berichterstattung in den Medien haben. Die Fülle an Informationen und die manchmal widersprüchlichen Erfahrungen und Wahrnehmungen trägen nicht dazu bei, die Entscheidung der Abgeordneten in der Frage des Einsatzes in Afghanistan zu erleichtern. (...)

Portrait von Josef Göppel
Antwort von Josef Göppel
CSU
• 04.03.2008

(...) die gemeinsame Werbung zweier Parteien ist rechtlich nicht geregelt - politisch klug ist sie wohl nicht, wie das Wahlergebnis vom 2. (...) März können die Ansbacher Wählerinnen und Wähler nun direkt entscheiden, wer ihre Anliegen in Zukunft besser vertritt, der amtierende Oberbürgermeister Ralf Felber oder die Mitarbeiterin des Nürnberger CSU-OB-Kandidaten, Carda Seidel. (...)

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