Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 30.03.2008

Sehr geehrter Herr Walzcak,

meine Frau meint, es müsse zunächst geklärt werden, was bei mir unter "relativ guter Vergangenheit" zu verstehen ist.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 15.04.2008

Sehr geehrter Herr Hölzler,

es tut mir leid, dass Sie mit meiner Antwort vom 5. März nicht zufrieden sind - aber ich kann Ihnen keine andere Zusage machen. Das Ministerium prüft zur Zeit das weitere Vorgehen.

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 27.03.2008

(...) Ich halte aus all diesen Gründen die Fortsetzung der Entwicklungshilfe für China nicht für richtig. (...)

Portrait von Hartmut Schauerte
Antwort von Hartmut Schauerte
CDU
• 08.04.2008

(...) Arbeitslose, vor allem auch langzeitarbeitslose Mitbürger, haben seit dem Ende der rot-grünen Regierungszeit 2005 wieder eine Beschäftigung und gesellschaftliche Teilhabe gefunden. Für sie ist der Aufschwung so deutlich spürbar, wie für sonst niemand! (...)

Portrait von Dagmar Freitag
Antwort von Dagmar Freitag
SPD
• 06.05.2008

(...) Gern möchte ich noch auf folgenden Punkt aufmerksam machen: die damalige Bundesregierung unter Gerhard Schröder hat dafür gesorgt, dass die niedrigsten Steuersätze seit Bestehen der Bundesrepublik gelten (auch der Eingangssteuersatz wurde gesenkt, der Grundfreibetrag ist so hoch wie nie zuvor). Davon betroffen waren auch Bezieher niedrigerer Einkommen. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 15.04.2008

Sehr geehrte Frau Wörn,

ich kann meine Antwort nur noch einmal wiederholen und Sie erneut bitten, sich mit Ihrem Anliegen an einen Anwalt/eine Anwältin Ihres Vertrauens zu wenden, die Ihnen sicher weiterhelfen können.

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