Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Christian Lange
Antwort von Christian Lange
SPD
• 08.04.2008

(...) In Ihrem Fall mache ich eine Ausnahme, da sich Ihre Anfrage auf eine Antwort meinerseits bezieht. Pfadfinderorganisationen sollten ihre Mitglieder dazu auffordern, keine Fahrtenmesser mit einer Klinge von mehr als 12 cm Länge zu führen. Ich kann auch nicht erkenne n, dass dadurch die pfadfinderische Tätigkeit beeinträchtigt wäre. (...)

Anna Lührmann
Antwort von Anna Lührmann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 14.04.2008

(...) Koordinierte Bevölkerungsvorausberechnung des Statistischen Bundesamtes https://www-ec.destatis.de/csp/shop/sfg/bpm.html.cms.cBroker.cls?cmspath=struktur,vollanzeige.csp&ID=1019439 ) Zur Produktivität: Wenn die Produktivität etwa durch den technischen Fortschritt um jährlich 1,5 Prozent wachsen sollte, würde sie sich bis 2050 verdoppeln, und in der Folge das reale Pro-Kopf-Einkommen. Leider wird das Sozialprodukt sich dennoch nicht verdoppeln, da bspw. (...)

Portrait von Stefan Müller
Antwort von Stefan Müller
CSU
• 11.04.2008

(...) einer aktuellen Schätzung zufolge sollen sich die Baukosten für den Transrapid auf bis zu 3,4 Milliarden Euro belaufen, diese Steigerung kann weder von Seiten des Bundes noch von Bayern aufgefangen werden. Bisher waren in Machbarkeitsstudien und Kostenschätzungen/immer 1,85 Milliarden Euro veranschlagt, dieser Preis stand in einem angemessenen Verhältnis zu dem Industrie-- und verkehrspolitischen Nutzen des Transrapid-Projekts. (...)

Portrait von Ingrid Arndt-Brauer
Antwort von Ingrid Arndt-Brauer
SPD
• 31.03.2008

(...) Im Rahmen der letzten Gesundheitsreform im Jahre 2006 konnte die SPD ihre Forderung nach einer Versicherungspflicht für alle durchsetzen. Damit besteht ab dem 1.1.2009 zum ersten Mal in der deutschen Sozialgeschichte für alle Einwohnerinnen und Einwohner die Pflicht, eine Krankenversicherung abzuschließen. Die Bezahlbarkeit der Krankenversicherung ist dabei sichergestellt. (...)

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