Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Rainer Stinner
Antwort von Rainer Stinner
FDP
• 10.04.2008

(...) Aber auch mit einem anderen System wäre die Bewertung einzelner Lebensmittel kritisch: Es kommt doch auf die ausgewogene Ernährung insgesamt an. Und als letztes: nach Aussage einer ganzen Reihe von Medizinern ist das Problem Übergewicht nicht in erster Linie durch falsche Ernährung entstanden, sondern durch zu wenig Bewegung. (...)

Portrait von Herbert Frankenhauser
Antwort von Herbert Frankenhauser
CSU
• 18.04.2008

(...) Es wird sich zeigen, ob diese neue Kennzeichnung tatsächlich zu einer Verbesserung der Verbraucherinformationen führt, sollte das nicht der Fall sein, dann werde ich mich für eine andere Kennzeichnung stark machen. Die von Ihnen favorisierte Ampel-Kennzeichnung lehne ich aber derzeit noch ab, weil sie die Nahrungsmittel nur in gute und schlechte einteilt und daher zu stark vereinfacht. (...)

Portrait von Elke Hoff
Antwort von Elke Hoff
FDP
• 15.04.2008

(...) Ihre zweite Frage beantworte ich wie folgt: Ich werde dann dem Einsatz der Bundeswehr in Konfliktregionen zustimmen, wenn ich vom jeweiligen politischen Auftrag überzeugt bin und der Einsatz völkerrechtlich legitimiert ist, ich werde aber genauso Einsätze ablehnen, wie beispielsweise den Kongo- und Libanon-Einsatz, wenn ich nicht von deren Sinn überzeugt bin. Ich bin mir der großen Verantwortung bewusst, die ein Mitglied des Deutschen Bundestages hat, wenn es deutsche Soldaten in einen Auslandseinsatz entsendet, deshalb ist es so wichtig, persönliche Informationen vor Ort zu sammeln und der eigenen Entscheidung zugrunde zu legen. (...)

Portrait von Jella Teuchner
Antwort von Jella Teuchner
SPD
• 22.04.2008

(...) BImschV vornehmen. Die Definition der Messungen als „wesentliche Tätigkeiten“ des Schornsteinfegerhandwerks stellt also keine Benachteiligung des SHK-Handwerks dar. Auch dem SHK-Handwerk sind „wesentliche Tätigkeiten“ allein vorbehalten. (...)

Portrait von Reinhard Grindel
Antwort von Reinhard Grindel
CDU
• 09.04.2008

(...) Insofern ist die adjektivische Formulierung „deutsch“ als Kennzeichnung dafür, dass Sie dem deutschen Staatsvolk angehören, völlig richtig. Die Staatsangehörigkeit ist also im Verhältnis zum Staatsbegriff nicht identisch, sondern ein Teil des Ganzen. (...)

Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort von Sigmar Gabriel
SPD
• 03.07.2008

Sehr geehrter Herr Paehl,

für eine vollständige Beantwortung Ihrer Frage wäre es freundlich von Ihnen und hilfreich, wenn Sie diese bitte noch einmal präzisieren könnten. Dann werde ich Ihnen sehr gerne Ihre Fragen beantworten.

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