Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Thomas Silberhorn
Antwort 20.02.2009 von Thomas Silberhorn CSU

(...) auch ich empfinde "Elefantenrennen" auf den Autobahnen als lästig. Dennoch lehne ich ein generelles Überholverbot für Lkw ab. Es liefe auf die Verpflichtung hinaus, stets hinter dem langsamsten herzufahren. (...)

Portrait von Gert Weisskirchen
Antwort 05.03.2009 von Gert Weisskirchen SPD

(...) Die Nominierung von Frau Steinbach durch den Bund der Vertriebenen war formell korrekt, zeugte aber leider auch von mangelndem Taktgefühl gegenüber den Empfindlichkeiten unserer Nachbarn. Hier galt es im Sinne der guten und wichtigen deutsch-polnischen Beziehungen zu handeln. (...)

Portrait von Hellmut Königshaus
Antwort 01.04.2009 von Hellmut Königshaus FDP

(...) Zu den hohen Abfindungen ist Folgendes anzumerken: Unternehmen sind in Deutschland zumeist in privater Hand, und hinsichtlich des Abschlusses von Verträgen herrscht in Deutschland Vertragsfreiheit. Das heißt, ich kann selbst bestimmen, ob und wenn ja was für einen Vertrag mit welchen Inhalten ich abschließe. (...)

Gabriele Hiller-Ohm
Antwort 25.02.2009 von Gabriele Hiller-Ohm SPD

(...) Herr Glos wurde am 10.02.2009 aus seinem Amt entlassen. Er erhielt als Minister Bezüge über mehr als 7.000 Euro monatlich (Stufe 3). Die Einkünfte sind gemäß den Verhaltensregeln des Deutschen Bundestags so zu veröffentlichen. (...)