Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 07.04.2009 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Bisher ist die Nato in Afghanistan gut Freund und Waffenkamerad mit den Feudalherren und Warlords, auch wenn diese korrupt sind und schlimmster Kriegsverbrechen beschuldigt werden. Die Nato ist der beste Schutz für diese und ein großer Teil der Hilfsgelder fließen in die Taschen dieser Leute. (...)

Portrait von Johannes Kahrs
Antwort 16.04.2009 von Johannes Kahrs SPD

(...) Das neue afghanische Ehegesetz hat international für Empörung gesorgt und die Kritik und der Druck werden zu Recht aufrechterhalten. (...) Die zuständigen afghanischen Behörden prüfen deshalb nun die Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes. (...)

Portrait von Petra Heß
Antwort 06.05.2009 von Petra Heß SPD

(...) Die Arbeit der ARGEN geschieht in Selbstverwaltung, es wird keineswegs auf Bundesebene darüber entschieden, welche Weiterbildungsmaßnahmen die ARGEN welchem Arbeitnehmer anbieten. Die ARGEN bekommen einen, nach bestimmten Kriterien bemessenen festen Betrag zugewiesen und müssen dann eigenständig über dessen Verwendung entscheiden. (...)

Frage von Ulrich P. • 03.04.2009
Frage an Otto Fricke von Ulrich P. bezüglich Finanzen
Portrait von Otto Fricke
Antwort 21.04.2009 von Otto Fricke FDP

(...) Dies bedeutet jedoch nicht, dass wir unsere Hände in den Schoß legen - im Gegenteil. Wie die Anträge der FDP-Bundestagsfraktion zeigen, wollen wir mit Augenmaß richtige und nicht bloß populistische Konsequenzen aus der Finanzmarktkrise ziehen. (...)

Frage von Thomas W. • 03.04.2009
Frage an Stephan Eisel von Thomas W. bezüglich Kultur
Portrait von Stephan Eisel
Antwort 03.04.2009 von Stephan Eisel CDU

(...) Der Zusammenbruch desZusammenbruch Historischen Stadtarchivs in Köln bedeutet einen unersetzlichen Verlust, mit dem auch eine kulturelle Tragödie von nationaler Tragweite verbunden ist. Der Verlust des wertvollen Qriginalquellenbestandes stellt einen unermesslichen Schaden dar. (...)