(...) Auf Antrag führt die Clearingstelle bei den verbliebenen Zweifelsfällen Einzelfallprüfungen durch. Ich gehe davon aus, dass der Fachverband Biogas in nächster Zeit seinen Mitgliedern ebenfalls genauere Erläuterungen zum Bestandschutz des EEG geben wird. (...)
Sehr geehrter Herr Jagnow,
gerade weil ich laut Grundgesetz nur meinem Gewissen verpflichtet bin, müssen Sie auch damit leben, dass ich Fragen bei „Abgeordnetenwatch.de“ so beantworte wie ich es für richtig halte.
(...) Ich möchte betonen, dass es sich bei meiner Antwort an Herrn Rüschoff nicht um eine "von der Partei vorgegebene Standardantwort" handelt. Die von Ihnen zitierten Antwortschreiben beruhen vielmehr auf einer gemeinsam in der Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit der SPD-Bundestagsfraktion erarbeiteten Stellungnahme. (...)
(...) Es ist nicht ungewöhnlich, dass bei Themen, die viele Bürgerinnen und Bürger interessieren oder selbst betreffen, eine Musterantwort von dem jeweiligen Fachabgeordneten erstellt wird, die die Position der SPD erläutert. Diese Antwort wird diskutiert und dann allen Abgeordneten als Antworthilfe zur Verfügung gestellt. (...)
(...) zum Thema Holocoustleugnung habe ich ausreichend Stellung genommen. Eine vertiefende Erörterung meiner Wortwahl erscheint mir in diesem Fall unproduktiv. (...)
