Entlastungen für den Flughafen Bremen

Die Bremische Bürgerschaft hat über einen Antrag (PDF) der FDP-Fraktion zur Zukunft des Flughafens Bremen abgestimmt. Anlass war die angekündigte Einstellung der Flugverbindung zwischen Bremen und Frankfurt zum 1. Juli 2026. Die FDP sieht darin ein Problem für die internationale Erreichbarkeit Bremens und fordert bessere Rahmenbedingungen für den Luftverkehrsstandort.

Konkret fordert die FDP unter anderem einen „Luftverkehrs- und Konnektivitätsgipfel“ mit Fluggesellschaften, dem Flughafen, Wirtschaftsverbänden und weiteren Beteiligten. Dabei sollen die Folgen des Wegfalls der Verbindung nach Frankfurt untersucht und eine Strategie für künftige Flugverbindungen ab Bremen entwickelt werden. Außerdem soll sich der Senat nach dem Willen der FDP auf Bundesebene für niedrigere Kosten im Luftverkehr einsetzen. Dazu gehören die Rücknahme der 2024 erhöhten Luftverkehrsteuer, niedrigere Luftsicherheits- und Flugsicherungsgebühren sowie eine stärkere Finanzierung staatlicher Sicherheitsaufgaben durch den Bund. Auch auf Landesebene fordert die FDP Änderungen. Unter anderem sollen die Kostenstrukturen des Flughafens überprüft, die Flughafenentgelte neu betrachtet und Anreize für neue oder zusätzliche Flugverbindungen geprüft werden. Ziel sei es, insbesondere Verbindungen zu großen internationalen Drehkreuzen zu sichern und die Wettbewerbsfähigkeit des Flughafens zu stärken.

Der Antrag der FDP wurde mit 38 Ja-Stimmen zu 45 Nein-Stimmen abgelehnt.