Brandenburg - Fragen & Antworten

Frage von Jan M. • 01.04.2023
Welche Quellen führen Sie gewöhnlich an, um zu belegen, dass der aktuelle Klimawandel vom Menschen verursacht ist und demzufolge auch von ihm beeinflusst werden kann?
Portrait von Clemens Rostock
Antwort 05.04.2023 von Clemens Rostock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Um den Klimawandel, dessen Folgen und den menschlichen Anteil an ihm zu verstehen, nutze ich v.a. die Publikationen des Weltklimarats.

Frage von Erhard J. • 31.03.2023
Der § 146 GVG besagt, dass der Justizminister den Staatsanwalt anweisen kann, Ermittlungsverfahren, welche gegen ihn selbst gerichtet sind, einzustellen. Wie ist Ihre Rechtsauffassung dazu?
Elske Hildebrandt
Antwort 12.06.2025 von Elske Hildebrandt SPD

Justizminister haben zwar grundsätzlich Einfluss, ihre Eingriffsmöglichkeiten unterliegen jedoch strengen Grenzen

Frage von Elke S. • 28.03.2023
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Hallo wann wird der zweite heizkostenzuschuss endlich im land brandenburg ausgezahlt?Warum bekommt man hier keine Antwort, ich habe bereits 5institutionen angeschrieben und nichts ,keine Antwort .
Portrait von Dietmar Woidke
Antwort ausstehend von Dietmar Woidke SPD
Frage von Kerstin S. • 27.03.2023
Wann wird endlich im Land Brandenburg der zweite Heizkostenzuschuss für Empfänger von Wohngeld ausgezahlt?
Portrait von Dietmar Woidke
Antwort ausstehend von Dietmar Woidke SPD
Frage von Annette G. • 23.03.2023
Sehr geehrter Herr Baaske, warum dauert es solange bis es die Anträge für den Heizöl-Zuschuss gibt? Der Bundestag hat den Beschluss doch schon im letzten Jahr gefasst.
Portrait von Günter Baaske
Antwort 30.03.2023 von Günter Baaske SPD

Die Auszahlung der Zuschüsse erfolgt über die jeweiligen Bundesländer. Hierzu muss eine Bund-Länder Vereinbarung geschlossen werden. Diese ist derzeit in Bearbeitung.