Brandenburg - Fragen & Antworten

Foto: Die Hoffotografen GmbH
Antwort von Tina Fischer
SPD
• 05.05.2023

Ganz grundsätzlich können Justizminister Einfluss auf die Staatsanwaltschaft nehmen, allerdings unterliegen ihre Eingriffsmöglichkeiten jedoch zu Recht strengen Grenzen

Portrait von Björn Lüttmann
Antwort von Björn Lüttmann
SPD
• 06.04.2023

Die Härtefallhilfen für nicht leitungsgebundene Energieträger wie Heizöl, Flüssiggas (LPG), Holzpellets, Holzhackschnitzel, Holzbriketts, Scheitholz und Kohle/Koks sollen helfen, extreme Preissteigerungen des letzten Jahres abzufedern.

Foto Katrin Lange
Antwort von Katrin Lange
SPD
• 05.04.2023

Die Auszahlung in Brandenburg soll planmäßig Mitte April erfolgen.

Petra Budke Portrait
Antwort von Petra Budke
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 09.06.2023

Hohe Sicherheitsbestimmungen haben die Zahl der Verkehrstoten reduziert. Es bestehen bereits Sonderklassen für leichte ein- und zweispurigen Kraftfahrzeuge.

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