Berlin Wahlwiederholung 2023 - Fragen & Antworten

Portrait von Matthias Pawlik
Antwort von Matthias Pawlik
AfD
• 16.01.2023

Wahlbeobachtung ist hier das A und O, Kontrolle, Dokumentation und anschließende Veröffentlichung von möglichen Unregelmäßigkeiten.

Antwort von Annette Becker
dieBasis
• 16.01.2023

Bestandsaufnahme, Verzicht auf Prunkbauten und weniger Dringliches, "Kassensturz" zeigt mögliche weitere Ressourcen

Portrait von Bettina König
Antwort von Bettina König
SPD
• 27.01.2023

Wenn Sie die Räumung von Lützerath ernsthaft mit einem aktiven Kriegseinsatz vergleichen, dann gibt es nichts weiter dazu zu sagen.  

Antwort von Annette Becker
dieBasis
• 16.01.2023

Wir fordern Volksentscheide bei Gesetzesänderungen und Bürgerbefragungen für lokalere, kleinere Projekte und Pläne.

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