Berlin Wahlwiederholung 2023 - Fragen & Antworten

Frage von Frank S. • 05.02.2023
Sie sind gegen den Radverkehrsplans in Spandau und die Straßenbahn durch Spandau. Mit welchen Maßnahmen wollen Sie erreichen, dass Berlin seinen Anteil an der Umsetzung des 1,5-Grad-Ziels erreicht?
Portrait von Heiko Melzer
Antwort 05.02.2023 von Heiko Melzer CDU

Das CDU-Verkehrskonzept macht ganz viele Vorschläge zum Ausbau, Umstieg und fairen Miteinander. Seit Jahren blockieren SPD, Grüne und Linkspartei in Berlin.

Frage von Margarete P. • 04.02.2023
Sehr geehrter Herr Thieme, ist es richtig, dass die Flüchtlinge mit ukrainischem Pass (unabhängig davon aus welchem Land sie einreisen) nun Bürgergeld bekommen?
Antwort 07.02.2023 von Tobias Thieme AfD

Diese Frageinhalte sind nur auf Senatsebene beantwortbar

Frage von Aurelia L. • 03.02.2023
Sehr geehrte Frau Seidel, welche Bereiche der Bildung planen sie vermehrt zu unterstützen und finanziell zu fördern? Gibt es außerdem Pläne hinsichtlich der Modernisierung und Digitalisierung?
Porträt Katrin Seidel
Antwort 09.02.2023 von Katrin Seidel Die Linke

Eine andere Aufgabe im Land Berlin wird der Ausbau der Ganztagsschulen sein.

Frage von Simon R. • 03.02.2023
Sehr geehrte Frau Hassepaß, gibt es langfristige Pläne für die Unterbringung weiterer Flüchtlinge in Pankow. MfG
Oda steht vor einer Hauswandecke und lacht. Sie trägt eine grüne Jacke.
Antwort 07.02.2023 von Oda Hassepaß BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Es gibt in allen Bezirken, so auch in Pankow, Pläne zur Unterbringung von Flüchtlingen. Der Bedarf ist da.