Wahl Berlin - Fragen und Antworten

André Schulze vor Baum und Uferbegrenzung
Antwort von André Schulze
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 12.09.2021

Klimaschutz ist zentrales Anliegen der Grünen, Kohleausstieg bis 2030, schärferes Klimaschutzgesetz. Letzte Regierung, die Klimakrise aktiv beeinflussen kann.

Portrait von Timo Schramm
Antwort von Timo Schramm
SPD
• 05.09.2021

Mit kurzen, nachhaltigen und ökologischen Lieferketten, mit großen Infrastrukturprojekten für erneuerbare Energie, mit Wiederverwertung anstatt Wegschmeißen und fairen Handelsbeziehungen zu unseren Nachbarn können wir eine andere Gesellschaft erreichen. Damit könnte auch das Ziel der Klimaneutralität deutlich schneller als 2045 erreicht werden.

Portrait von Fabian Fischer
Antwort von Fabian Fischer
SPD
• 05.09.2021

Der Blick in die Niederlande belegt auf der anderen Seite, was mit einem Parlament passiert, dass ein reines Verhältniswahlrecht anwendet, nämlich eine große Zersplitterung und Parteien, die mit 1-2 Sitzen vertreten sind

Portrait von Jorinde Schulz
Antwort von Jorinde Schulz
Die Linke
• 21.09.2021

auch ich bin der Meinung, dass die 5%-Hürde ein demokratisches Problem darstellt und daher für die schrittweise Abschaffung der Sperrklausel.

Portrait von Sandra Brunner
Antwort von Sandra Brunner
Die Linke
• 11.09.2021

Hier muss ich leider feststellen, dass die Stärkung des ÖPNV auch unter der grünen Senatsverkehrsverwaltung nicht so richtig vorangekommen ist.

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