Berlin Fragen & Antworten

Im Abgeordnetenhaus
Antwort 02.07.2026 von Petra Vandrey BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Gerechte und leistungsfähige Justiz

Portrait von Dirk Stettner
Antwort 09.06.2026 von Dirk Stettner CDU

Den laufenden Untersuchungsausschuss nehmen wir ernst. Ich mache aber auch kein Hehl daraus, dass er aus unserer Sicht in weiten Teilen politisch motiviert ist – weniger der sachlichen Aufklärung als dem parteipolitischen Wettbewerb geschuldet.

Portrait von Franziska Giffey
Antwort 29.07.2026 von Franziska Giffey SPD

Bei den vorgestellten Plänen handelt es sich nicht um Vorschläge des Berliner Senats.

Portrait von Iris Spranger
Antwort ausstehend von Iris Spranger SPD
Portrait von Kai Wegner
Antwort ausstehend von Kai Wegner CDU
Tamara Lüdke sitzt leicht nach vorne gebeugt und lächelt.
Antwort ausstehend von Tamara Lüdke SPD