Frage von Felix H. • 26.05.2026
Antwort 02.07.2026 von Petra Vandrey BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gerechte und leistungsfähige Justiz
Frage von Bettina S. • 23.05.2026
Antwort 09.06.2026 von Dirk Stettner CDU
Den laufenden Untersuchungsausschuss nehmen wir ernst. Ich mache aber auch kein Hehl daraus, dass er aus unserer Sicht in weiten Teilen politisch motiviert ist – weniger der sachlichen Aufklärung als dem parteipolitischen Wettbewerb geschuldet.
Frage von Heike A. • 21.05.2026
Antwort 29.07.2026 von Franziska Giffey SPD
Bei den vorgestellten Plänen handelt es sich nicht um Vorschläge des Berliner Senats.
Frage von Heike A. • 21.05.2026
Frage von Heike A. • 21.05.2026
Frage von Felix H. • 19.05.2026
