Bayern Wahl 2013 - Fragen & Antworten

Bild MdL Michael Hofmann
Antwort 28.07.2013 von Michael Hofmann CSU

(...) Ich bin selbst Vorsitzender meiner heimischen Freiwilligen Feuerwehr und weiß daher, wovon ich rede. Das Wort "dürfen" verwende ich aber bewußt , da es für viele Ehrenamtliche in den Vereinen "Ehrensache" ist, "Ehrengäste" frei zu halten. Ich habe auch schon persönlich erlebt, dass Funktionsträger sich beleidigt zeigten, wenn man ihre Einladung nicht annehmen wollte. (...)

Portrait von Maximilian Deisenhofer
Antwort 31.07.2013 von Maximilian Deisenhofer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Sehr geehrter Herr Weber,

ich lehne die geplante Südumfahrung (B300) in Krumbach ab und werde beim Bürgerentscheid am 22.September mit Nein stimmen.

Dies hat folgende Gründe:

Portrait von Isabell Zacharias
Antwort 01.08.2013 von Isabell Zacharias SPD

(...) 2 Krankenhausentgeltgesetz Zuschläge für die Vorhaltung von Krankenhausleistungen, die aufgrund des geringen Versorgungsbedarfes mit den Fallpauschalen nicht kostendeckend finanzierbar, für die Sicherstellung der Versorgung der Bevölkerung aber notwendig sind. Auf der Grundlage der bundeseinheitlichen Empfehlungen sollen die gemeinsamen Gremien nach § 90 a SGB V regionale Besonderheiten identifizieren können, die für die Anwendung der Maßstäbe und damit für die Gewährung von Sicherstellungszuschlägen zu berücksichtigen sind. Darüber hinaus fordern wir die Entwicklung von bundeseinheitlichen Mindestpersonalschlüsseln, um Anreizen zu einem Personalabbau entgegenzuwirken und Maßstäbe für eine angemessene Personalausstattung - insbesondere in der Pflege - festzulegen. (...)

Antwort 29.08.2013 von Rupert Ebner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Wie hoch die Grünen den Tierschutz ansetzen können Sie daran erkennen, dass bei der Mitgliederentscheidung zu den Top Themen im Wahlkampf für die Bundestagswahl das Thema Tierschutz, nach dem Thema Energie, auf die 2. Stelle gesetzt wurde. (...)