Bayern Wahl 2013 - Fragen & Antworten

Bild MdL Michael Hofmann
Antwort von Michael Hofmann
CSU
• 28.07.2013

(...) Ich bin selbst Vorsitzender meiner heimischen Freiwilligen Feuerwehr und weiß daher, wovon ich rede. Das Wort "dürfen" verwende ich aber bewußt , da es für viele Ehrenamtliche in den Vereinen "Ehrensache" ist, "Ehrengäste" frei zu halten. Ich habe auch schon persönlich erlebt, dass Funktionsträger sich beleidigt zeigten, wenn man ihre Einladung nicht annehmen wollte. (...)

Portrait von Isabell Zacharias
Antwort von Isabell Zacharias
SPD
• 01.08.2013

(...) 2 Krankenhausentgeltgesetz Zuschläge für die Vorhaltung von Krankenhausleistungen, die aufgrund des geringen Versorgungsbedarfes mit den Fallpauschalen nicht kostendeckend finanzierbar, für die Sicherstellung der Versorgung der Bevölkerung aber notwendig sind. Auf der Grundlage der bundeseinheitlichen Empfehlungen sollen die gemeinsamen Gremien nach § 90 a SGB V regionale Besonderheiten identifizieren können, die für die Anwendung der Maßstäbe und damit für die Gewährung von Sicherstellungszuschlägen zu berücksichtigen sind. Darüber hinaus fordern wir die Entwicklung von bundeseinheitlichen Mindestpersonalschlüsseln, um Anreizen zu einem Personalabbau entgegenzuwirken und Maßstäbe für eine angemessene Personalausstattung - insbesondere in der Pflege - festzulegen. (...)

Antwort von Rupert Ebner
Bündnis 90/Die Grünen
• 29.08.2013

(...) Wie hoch die Grünen den Tierschutz ansetzen können Sie daran erkennen, dass bei der Mitgliederentscheidung zu den Top Themen im Wahlkampf für die Bundestagswahl das Thema Tierschutz, nach dem Thema Energie, auf die 2. Stelle gesetzt wurde. (...)

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