Bayern - Fragen & Antworten

Frage von Heidi O. • 10.11.2025
Sehr geehrter Herr Grob, wie stehen Sie zu einer Neuauszählung der Bundestagswahl und des sich Zeit lassens des Wahlprüfungsausschusses zu Ungunsten des BSW?
Portrait von Alfred Grob
Antwort 10.11.2025 von Alfred Grob CSU

Als Mitglied des Bayerischen Landtages werde ich die Formalia der Ausschussarbeit der Kolleginnen und Kollegen in Berlin nicht öffentlich bewerten.

Frage von Ulrich O. • 07.11.2025
Wer kann garantieren, dass die Microsoft-Cloud Daten rechtssicher, zuverlässig, und frei von amerikanischem Zugriff betreibt?
Portrait von Albert Füracker
Antwort ausstehend von Albert Füracker CSU
Frage von Andrea D. • 06.11.2025
Sollte das KCanG im Hinblick auf die wachsende Hindu Gemeinde in Deutschland und besonders in Erlangen angepasst werden?
Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 25.11.2025 von Joachim Herrmann CSU

Das Konsumcannabisgesetz (KCanG) regelt sowohl die Möglichkeiten des rechtlich zulässigen Umgangs mit Cannabis als auch klare Grenzen, insbesondere hinsichtlich Anbau, Besitz und Weitergabe. Eine Ausnahme für religiöse Zwecke sieht das Gesetz jedoch nicht vor.

Frage von Stefan D. • 06.11.2025
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Wann gewinnt die Aufklärung der Umstände in der JVA Augsburg-Gablingen endlich an Dynamik und interessiert es sie persönlich nicht, was dort los ist?
Portrait von Markus Söder
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU
Frage von Manuel W. • 05.11.2025
Sektorenkoppelung bei KI Rechenzentren
Portrait von Fabian Mehring
Antwort 17.11.2025 von Fabian Mehring FREIE WÄHLER

Das geplante KI-Rechenzentrum im Tucherpark ist ein privatwirtschaftliches Projekt, geplant von Telekom und Nvidia. Das Bayerische Staatsministerium für Digitales ist in die Planungen nicht einbezogen.